Haedke im Innenausschuss des Landtages zur Software DiPlaz bei der Polizei

Deutsche Presse Agentur (dpa)


Innenausschuss: Software-Ärger bei der Polizei - Gewerkschaft erbost
07.12.2005

München (dpa/lby) - Computerprobleme bei der Polizei: Die Einführung einer neuen Software zur Dienstplan-Gestaltung (DiPlaZ) hat sich wegen technischer Probleme um mehr als ein Jahr verzögert, wie das Innenministerium am Mittwoch im Innenausschuss des Landtags berichtete. Das Innenministerium schließt Vertragsstrafen für die Programmierer nicht aus, wenn sich die DiPlaZ-Einführung weiter verzögert. Die SPD begrüßte das. Neuer geplanter Termin für die Einführung ist das Frühjahr 2006.

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) ist erbost. Nach Meinung der Gewerkschaft hätte das Ministerium einfach eine bereits in anderen Bundesländern erfolgreich genutzte Software kaufen sollen. Die durch den bayerischen Sonderweg mit DiPlaZ verursachten Probleme wären so vermieden worden, argumentiert der DPoLG-Landesvorsitzende Hermann Benker. Der CSU-Landtagsabgeordnete Joachim Haedke beklagte, dass die Verzögerungen «eine gewisse Unruhe» erzeugt hätten. «Schade ist, dass dadurch die Motivation der Beamten vor Ort nicht unbedingt unterstützt wird.»

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071236 Dez 05


Titel: Gewerkschaft
Medium: Augsburger Allgemeine

Innenministerium nennt Kritik unsachlich und überzogenMünchen/Augsburg (jub).Im Streit um Verzögerungen bei der Einfüh-rung einer neuen Software bei der Polizei,sind das Innenministerium und der Landes-verband der Deutschen Polizeigewerkschaftheftig aneinander geraten. Gewerkschafts-chef Hermann Benker spricht von einem„Desaster" und befürchtet ein „Millionen-grab". Das Ministerium weist die Vorwürfeals „unsachlich" zurück.Laut einem Bericht des Ministeriums im In-nenausschuss des Landtags hat sich die Ein-führung der Software „DiPlaZ", die für die Or-ganisation flexibler Dienstpläne sorgen soll,um mehr als ein Jahr verzögert. Als Gründenannte das Ministerium Komplikationen beider Vergabe des Auftrags sowie technischeProbleme. Bei Funktionstest hätte sich ge-zeigt, dass ein „gravierender Nachbesserungs-bedarf" bestehe. Mit der Einführung der Soft-ware sei deshalb erst im ersten Quartal deskommenden Jahres zu rechnen.Innenpolitiker von CSU und SPD nahmenden Bericht mit einigen kritischen Bemerkun-gen zur Kenntnis. Der SPD-Abgeordnete Ste-fan Schuster sagte: „Wir wissen jetzt immernoch nicht, ob das System dann im Frühjahr2006 überhaupt funktioniert." Der CSU-Ab-geordnete Joachim Haedke räumte „eine ge-wisse Unruhe" unter den Beamten ein.

Richtig verärgert zeigte sich dagegen derGewerkschafter Benker. Der Bericht habe ge-zeigt, dass alles noch viel schlimmer sei, alsbisher befürchtet. Auf den Dienststellen, soBenker, sei „ein unwahrscheinlich großer, zu-sätzlicher Aufwand" für die Dienstplanung er-forderlich. Dem Polizeipräsidium Schwaben,bei dem die Projektgruppe für die Einführungder Software angesiedelt wurde, gibt er aller-dings keine Schuld. „Das Präsidium inSchwaben hatte die undankbare Aufgabe, einvon Anfang an verkorkstes Projekt vom Lan-deskriminalamt zu übernehmen."

Das Ministerium nannte Benkers Kritik„weit überzogen". Wenn Benker den Kauf ei-ner anderen Software fordere, dann sei dies„von rechtlicher Unkenntnis geprägt".cheinlich großer, zu-sätzlicher Aufwand" für die Dienstplanung er-forderlich.

Titel: Teurer als die Polizei erlaubt
Medium: Münchner Merkur

Landtag: Bericht über Pannen-SoftwareMünchen (kh) - Eigentlichhätte die bayerische Polizeischon im Juni ihre Dienstplä-ne mit der neuen Software„DiPlaZ" erstellen sollen. Sieläuft aber immer noch nicht.Deswegen beschäftigte sichgestern der Kommunalaus-schuss des BayerischenLandtags- auf Antrag derSPD mit dem Thema.

Einig sind sich alle Betei-ligten darüber, dass die baye-rische Polizei die neue Soft-ware schnell benötigt -schließlich wurde der Auf-trag dafür bereits im Mai2003 ausgeschrieben. Dienst-pläne und Stundenkontensollen mit dieser Software beiflexiblen Arbeitszeiten er-leichtert werden.

Wie Ministerialrat PeterDate in seinem Sachstands-bericht ausführte, hatte diebeauftragte Firma" im Febru-ar 2004 den Zuschlag überein funktionierendes Ge-samtpaket für rund 1,7 Mil-lionen Euro erhalten. Im Juni2005 sollte das neue Pro-gramm von 38 000 Anwen-dern genutzt werden. LautDate zeigten die durchge-führten Tests Nachbesse-rungsbedarf auf, „der einemderzeitigen Echteinsatz derSoftware entgegensteht". .

Seit über einem Jahr sindzeitweise 14 Polizeibeamterund um die Uhr damit be-schäftigt, gemeinsam mit derbeauftragten Firma das Sys-tem zum Laufen zu bringen.Insgesamt rechne er mit zu-sätzlichen Personalkosten inHöhe von 70 000 Euro. Er ge-he „von einem Echteinsatzder Software im ersten Quar-tal 2006 aus". Bisher sei dieHälfte des vereinbarten Prei-ses an die Firma bezahlt wor-den.

Die Möglichkeit, ob vonder Firma noch „Geld zu-rückgefordert" werden kann,müsse auf jeden Fall geprüftwerden, sagte der SPD Abge-ordnete Stefan Schuster.Joachim Haedke von derCSU hofft, dass die bayeri-schen Polizisten „im nächs-ten Jahr flexibilisiert undcomputergestützt" arbeitenkönnen,

¦ Dass das System tatsäch-lich im Frühjahr 2006 fehler-frei läuft, bezweifelt indesHermann Benker, der Lan-desvörsitzende der Polizeige-werkschaft: „Dem Schreckenmuss schnell ein Ende berei-tet werden", der beauftrag-ten Firma müsse gekündigtund Schadenersatz gefordertwerden. „Hier werden Steu-ergelder verschwendet", sagtBenker. Seiner Ansicht nachist bereits bei der Vergabe desAuftrags einiges schief ge-laufen.

Der Kommunalausschussbeschloss gestern, sich nocheinen abschließ endenBerichtüber das neue System, seineKosten und Fehler geben zulassen, wenn dann schließlichalles funktioniert.rmann Benker, der Lan-desvörsitzende der Polizeige-werkschaft: „Dem Schreckenmuss schnell ein Ende berei-tet werden", der beauftrag-ten Firma müsse gekündigtund Schadenersatz gefordertwerden. „Hier werden Steu-ergelder verschwendet", sagtBenker.




Medienberichte, 08 Dezember 2005.


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